Corona – Hilfreiche Links & Informationen

Corona – Hilfreiche Links & Informationen

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

• Antworten auf die häufigsten Fragen aus arbeitsrechtlicher Sicht
  https://www.arbeitgeber.de/www/arbeitgeber.nsf/res/Arbeitsrechtliche-Folgen-einer-Pandemie.pdf/$file/Arbeitsrechtliche-Folgen-einer-Pandemie.pdf

Kontaktbeschränkung

• Bußgeldkatalog
  https://polizei.nrw/artikel/straf-und-bussgeldkatalog-zur-umsetzung-des-kontaktverbots

Wichtig

• Geschäfte des Einzelhandels für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste sowie Geschäfte des Großhandels dürfen über die bestehenden gesetzlichen Regelungen hinaus an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 18 Uhr öffnen; dies gilt nicht für Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag. Apotheken dürfen an Sonn- und Feiertagen generell öffnen
• Therapeutische Berufsausübungen, insbesondere von Physio- und Ergotherapeuten, bleiben gestattet, soweit die medizinische Notwendigkeit der Behandlung durch ärztliches Attest nachgewiesen wird und strenge Schutzmaßnahmen vor Infektionen getroffen werden.

Arbeitgeberbescheinigung Ausgangssperre

• Muster
  https://brak.de/die-brak/coronavirus/passierschein.pdf

Arbeitsschutzgesetzt

• Nationalen Pandemieplan RKI
  https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/I/Influenza/Pandemieplanung/Pandemieplanung_Node.html

Kurzarbeitergeld

• Fachliche Weisungen (Richtlinien – Kurzarbeitergeld)
  https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba013530.pdf
  
  Überstunden Regelung § 96 Abs. 4 Satz 3 Nr. 4 und 5 SGV III nicht alle Überstunden müssen abgebaut werden
• Hinweise Kurzarbeitergeld
  https://www.arbeitsagentur.de/datei/hinweise-kurzarbeitergeld_ba014273.pdf

KfW – Darlehen

• Kredite für Unternehmen
  https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Wichtig:
Es dürfen keine finanziellen Schwierigkeiten bis zum 31.12.2019 bestanden haben

KfW-Unternehmerkredite gibt es nicht in unbegrenzter Höhe möglich